Europäisches Parlament
Haushaltsbefugnisse in der EU: EGKS (1952–2002)
In dieser Studie über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) werden die Anfänge der Beziehungen zwischen den Organen der EU nachgezeichnet, was Haushaltsbefugnisse und -politik betrifft. Dabei zeigt sich die entscheidende Rolle der politischen Führung: Sie erst macht es möglich, eine Vision umzusetzen und beim Wandel eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die Studie macht deutlich, wie fähig die Gemeinsame Versammlung der EGKS bei der Ermittlung von Problemen und der Umsetzung von Lösungen war, und sie zeigt, wie die Versammlung an Einfluss und Ansehen gewann. Ihr Handlungsansatz erwies bei der Festlegung der Aufgaben und Zuständigkeiten der Europäischen Parlamentarischen Versammlungen im Rahmen der Römischen Verträge als grundlegend. Bei den Vereinbarungen nach dem Auslaufen des EGKS-Vertrags gelang es dem Parlament, seinen Einfluss zu stärken, obwohl es rechtlich in einer schwächeren Position war.
Haushaltsbefugnisse und Haushaltspolitik in der EU: das nicht gewählte Parlament (1957–1978)
Diese Studie bietet einen Überblick darüber, wie sich die Haushaltsbefugnisse und die Haushaltspolitik in der EU in den Jahren von 1957 bis 1978 entwickelten. Beschrieben werden dabei drei Phasen: die Anfangsphase, die Phase, in der man sich auf die Änderung des Vertrags vorbereitete, und die erste Phase der demokratischen Kontrolle. Zwar gab es auch nach 20 Jahren noch immer keine umfassende demokratische Kontrolle, aber man hatte erhebliche Fortschritte auf dem Weg dorthin erzielt: Das Parlament hatte, obwohl es nach wie vor nicht direkt gewählt wurde, an Einfluss und Achtung gewonnen. In der Studie werden die verschiedenen Elemente der Haushaltsbefugnisse, die durch die Verträge von 1970 und 1975 gestaltet wurden, genau beschrieben. Insbesondere geht es dabei um die Befugnisse, die es später dem gewählten Parlament ermöglichten, nicht nur im Bereich des Haushalts, sondern auch in legislativen und institutionellen Fragen um mehr Einfluss und weiterreichende Befugnisse zu kämpfen.
Die Gemeinsame Versammlung der EGKS und Politik, Aushandlung und Inhalt der Römischen Verträge
Die Römischen Verträge gehören zu den wichtigsten Verträgen des europäischen Einigungsprozesses. Sie sehen die Gründung der heutigen EU-Organe vor und spielen daher seit über sechzig Jahren eine wichtige Rolle bei der Sicherung des friedlichen Zusammenlebens der Mitgliedstaaten. Die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ist als wichtiger Faktor bei der Ausarbeitung der Römischen Verträge lange verkannt worden. Da sie nicht unmittelbar in die Beratungen und Verhandlungen über die Verträge eingebunden war, könnte leicht der Eindruck entstehen, dass sie keine wesentliche Rolle gespielt hat. Dieses Briefing zeigt jedoch, dass genau das Gegenteil der Fall war. Es macht deutlich, wie es der Gemeinsamen Versammlung aufgrund ihrer politischen Autorität als parlamentarische Vertretung der Gemeinschaftsbevölkerung gelang, ihre Forderungen in die Beratungen und Verhandlungen, die schließlich zu den Römischen Verträgen führten, einzubringen.
Die Bürger wenden sich an das Europäische Parlament
Die Petition hat eine lange Geschichte: Früher gewährte der Souverän dem Volk das Recht, sich mit der Bitte um Schutz vor Missbrauch an ihn zu wenden. Seit das Volk der Souverän ist, kann es Petitionen an das Parlament richten, in dem sich seine Vertreterinnen und Vertreter versammeln. Die Gemeinsame Versammlung der EGKS betrachtete sich als echtes Parlament. Sie erklärte deshalb seit den Anfängen der europäischen parlamentarischen Geschichte, sie sei zuständig dafür, Beschwerden und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten entgegenzunehmen. Im Mittelpunkt dieser Studie steht eine Tätigkeit des Parlaments, die man als zweitrangig ansehen könnte. Sie ist aber bedeutsam, weil das Parlament mit ihrer Hilfe bürgernäher werden kann: Es erfährt unmittelbar von den konkreten Problemen der Bevölkerung beim Umgang mit öffentlichen Verwaltungen in Bereichen, für die die Gemeinschaft bzw. die EU zuständig ist.
Die Entwicklungsausschüsse
Die Entwicklungszusammenarbeit der europäischen Institutionen begann 1957 mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Im Einklang mit der Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft bzw. der EU und der Länder Afrikas hat sie sich seitdem Schritt für Schritt weiterentwickelt. Die erste Form der Zusammenarbeit war die sogenannte Assoziierung. Sie sollte die Beziehungen zu den ehemaligen Kolonien wahren, die ihre Unabhängigkeit hatten. Auf sie folgte die Entwicklungszusammenarbeit zwischen den AKP-Staaten (den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten), und der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen des Abkommens von Lomé und später des Abkommens von Cotonou. In dieser Veröffentlichung geht es um die Entwicklungspolitik des Parlaments im Rahmen seiner verschiedenen Kooperations- und Partnerschaftsabkommen und die Arbeit der zuständigen parlamentarischen Ausschüsse von 1958 bis 1999.
Ausführliches methodisches und numerisches Verzeichnis: Für Entwicklungszusammenarbeit zuständige parlamentarische Gremien 1958–1980
Diese Sonderausgabe ist eine Suchhilfe: Sie bietet eine strukturierte Übersicht über die parlamentarischen Gremien, die dafür zuständig waren, die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten aufzubauen, und sie analysiert und beschreibt sie. Der Ansatz hierbei ist sowohl historisch als auch archivarisch. Nachgezeichnet werden so die Anfänge der Zusammenarbeit zwischen den gewählten Vertretern der Gemeinschaft und ihren Amtskollegen in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.
Das Europäische Parlament und die Einsetzung eines Europäischen Bürgerbeauftragten
Diese neuere Studie aus der Reihe über die Geschichte des Europäischen Parlaments untersucht die Standpunkte des Europäischen Parlaments und einiger seiner Ausschüsse, Fraktionen und Mitglieder zur Einrichtung eines Europäischen Bürgerbeauftragten. Die Idee, ein solches Amt zu schaffen, kam Mitte der 1970er-Jahre auf. Doch erst im Juli 1995 wurde Jacob Söderman zum ersten Europäischen Bürgerbeauftragten ernannt. In diesen zwei Jahrzehnten änderte das Parlament mehrmals seine Haltung: Zunächst war es dafür, dann dagegen, doch schließlich wirkte es aktiv an der Einrichtung des Amtes mit. Diese Wendungen und die Gründe dafür werden in der vorliegenden Studie eingehend beleuchtet.
Reihe zur Geschichte des Europäischen Parlaments – Studie (EN)
Die Ausschüsse für die Rechte der Frau 1979–1999
Im Mittelpunkt dieser Studie steht die Arbeit des Ausschusses für die Rechte der Frau in den ersten beiden Jahrzehnten seines Bestehens – ein Ausschuss, der eine wichtige Rolle bei der Ausarbeitung und Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften zur Gleichstellung der Geschlechter spielte. Thema ist die Zeit bis 1999, als der Vertrag von Amsterdam in Kraft trat. Der Vertrag von Amsterdam sorgte dafür, dass sich der Status der Frauen in der Europäischen Union stärker veränderte. Seitdem wird die Frage der Gleichbehandlung von Frauen und Männern in allen Politikbereichen, insbesondere bei der Beschlussfassung, durchgängig berücksichtigt. Weitere Themen dieser Studie sind die Schaffung, die Organisation und die Verfahren des Ausschusses für die Rechte der Frau.
Das Europäische Parlament und die institutionelle Reform
Diese Sonderausgabe ist eine Suchhilfe: Sie bietet eine strukturierte Übersicht über die parlamentarischen Gremien, die dafür zuständig waren, die Zusammenarbeit mit den AKP-Staaten aufzubauen, und sie analysiert und beschreibt sie. Der Ansatz hierbei ist sowohl historisch als auch archivarisch. Nachgezeichnet werden so die Anfänge der Zusammenarbeit zwischen den gewählten Vertretern der Gemeinschaft und ihren Amtskollegen in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean.
Politische Kultur und Dynamik des Europäischen Parlaments
Die erste allgemeine Direktwahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 war ein bahnbrechendes demokratisches Ereignis. Sie veränderte den Charakter, die Zusammensetzung, die Arbeitsweise und den politischen Einfluss des Parlaments im institutionellen Gefüge der Europäischen Gemeinschaft von Grund auf. Diese Veränderungen betrafen so unterschiedliche Bereiche wie die Organisation der parlamentarischen Arbeit, die Arbeitsweise der parlamentarischen Ausschüsse und interfraktionellen Arbeitsgruppen, erweiterte Haushaltsbefugnisse, das soziale und berufliche Profil der Mitglieder, die Rolle der Fraktionen und vieles mehr. Hier erfahren Sie mehr über diese und andere Änderungen.
Die Fraktionen im Europäischen Parlament in Zahlen
Schon 1958 schrieb Ernst B. Hass, der als erster Wissenschaftler die länderübergreifende Parteizusammenarbeit bei der europäischen Einigung untersuchte, dass die Parteien wegen ihrer Fähigkeit, einander überschneidende transnationale Organisationen auf europäischer Ebene aufzubauen, wesentliche Triebkräfte bei der politischen Einigung sein könnten. Systematisch, geschweige denn umfassend, hat man die frühe Geschichte der länderübergreifenden Zusammenarbeit der europäischen Parteien bislang jedoch noch nicht analysiert. Einige historische Studien zeichnen die Entwicklung der Vorgänger der heutigen politischen Parteien auf europäischer Ebene nach. Es gibt aber praktisch keine ausführlichen historischen Studien zu den Fraktionen im Europäischen Parlament. Diese Studie soll dazu beitragen, diese Forschungslücke zu schließen. Sie bietet Zahlenmaterial zur historischen Entwicklung der Fraktionen des Europäischen Parlaments von der ersten Direktwahl im Jahr 1979 bis heute.
Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments – Studie (EN)
Das Europäische Parlament und der Europäische Konvent
In dieser Studie geht es um die Arbeit des Konvents an den wichtigsten Themenbereichen der geplanten europäischen Verfassung. Im Mittelpunkt stehen dabei die institutionellen Themen (Befugnisse, Strukturen und Beschlussfassungsverfahren). Im Vorfeld des Konvents hatte es dazu geheißen, die Verträge müssten reformiert werden, um den neuen Dimensionen der bald 25 Mitgliedstaaten starken und in den kommenden Jahren wohl noch weiter anwachsenden EU besser gerecht werden zu können. Mit dieser Broschüre seines Archiv- und Dokumentationszentrums bietet das Europäische Parlament eine kurze Übersicht über die Debatten, die seinerzeit im Rahmen des Europäischen Konvents und im Parlament selbst stattfanden.
Das Parlament und die Ernennung der Kommission bis 1995
Im September 2014 standen die designierten Mitglieder der Kommission unter Jean-Claude Juncker den Ausschüssen des Europäischen Parlaments im Rahmen des Verfahrens der Zustimmung zur Kommission Rede und Antwort. Die Anhörungsrunde von 2014 war die insgesamt fünfte seit 1995. Doch wie sah es vor 1995 aus? War das Parlament damals auch an der Ernennung der neuen Kommission beteiligt? Dieses Briefing ist als kurzer Überblick darüber gedacht, wie das Verfahren vor 1995 ablief – ein Überblick über den langen Weg, den das Parlament zurücklegen musste, um bei der Ernennung der Kommission mitreden zu können.
Die Affäre ECHELON
In dieser ersten Studie aus der Reihe zur Geschichte des Europäischen Parlaments wird die Arbeit des Parlaments und insbesondere seines nichtständigen Ausschusses zum Echelon-Abhörsystem nachgezeichnet. Vorangegangen war die Enthüllung eines Spionagesystems der Vereinigten Staaten, das nichtmilitärische Ziele ins Visier nahm: Regierungen, Organisationen und Unternehmen in nahezu allen Staaten der Welt.
Reihe zur Geschichte des Europäischen Parlaments – Studie (EN)
Geschichtsschreibung des Europäischen Parlaments: Veränderung der Wahrnehmung des Parlaments von den 1950er-Jahren bis heute
In dieser Studie wird geschildert, wie sich das wissenschaftliche Interesse am Europäischen Parlament seit seinen Anfängen in den frühen 1950er-Jahren entwickelte. Sie bietet einen kurzen Überblick über die seitdem veröffentlichten Arbeiten über das Parlament. Was als Rinnsal vereinzelter Abhandlungen begann, wurde Anfang der 1990er Jahre, als das Europäische Parlament mehr legislative Befugnisse erhielt und sich zu einem „echten“ (wenn nicht „normalen“) Parlament wandelte, zu einer wahren Flut von Forschungsarbeiten. Die Studie erhebt dabei nicht den Anspruch, auf jede wichtige Arbeit über das Europäische Parlament einzugehen. Erwähnt werden in ihr auch Arbeiten, die von anderen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern möglicherweise als nicht von herausragender Bedeutung angesehen werden. Ihr Ziel besteht darin, die Geschichte des Europäischen Parlaments darzustellen, ohne sich dabei auf die Analyse historischer Abhandlungen zu beschränken. Daher bezieht sie sich auf zahlreiche wissenschaftliche Disziplinen, wozu die Geschichtswissenschaft, aber in erster Linie auch die Politikwissenschaft zählt.
Reihe zur Geschichte des Europäischen Parlaments – Studie (EN)