Lebendige Geschichte
Jean Monnet
Diese Studie wurde anlässlich des 60. Jahrestags der Schuman-Erklärung veröffentlicht. Sie ist als Hommage an Jean Monnet gedacht – den Mann, der den Anstoß zu dieser geschichtsträchtigen Erklärung gab, einen Fahrplan für die europäische Einigung festlegte und daraufhin erster Präsident der Hohen Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl wurde. Die Studie stützt sich auf Quellen aus dem Historischen Archiv des Europäischen Parlaments. Sie soll neue Einblicke in die Ziele und die Arbeit der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft geben und auf die Archive des Parlaments aufmerksam machen.
Robert Schuman
Vor gut 60 Jahren wählte die Europäische Parlamentarische Versammlung Robert Schuman zu ihrem Präsidenten. Der französische Politiker gilt als einer der Gründerväter der heutigen Europäischen Union. Mit seiner Erklärung vom 9. Mai 1950 legte er den Grundstein für den europäischen Einigungsprozess und übernahm politische Verantwortung für das, was später die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl werden sollte. Die Europäische Parlamentarische Versammlung, deren Präsident Schuman von 1958 bis 1960 war, vertrat die Bürgerinnen und Bürger, war mit der Kontrolle der Exekutive betraut und vereinte drei Gemeinschaften. Schumans Einsatz für ein starkes und geeintes Europa beeinflusste und formte die Europäische Union und wirkt bis heute nach.
Bildung von Fraktionen in der Gemeinsamen Versammlung der EGKS
Die Gemeinsame Versammlung der EGKS war die Vorläuferin des heutigen Parlaments. Bei ihrer Gründung im Jahr 1952 war die Bildung von Fraktionen nicht vorgesehen. Im Juni 1953 entschied sie jedoch einstimmig, den Zusammenschluss zu Fraktionen zu erlauben. Somit wurde sie zur ersten länderübergreifenden Versammlung, die auf diese Weise organisiert war. Dieses Briefing geht der Entscheidung für die Bildung von Fraktionen auf den Grund. Es trägt politische und geschichtliche Literatur zu dem Thema zusammen und zieht Originalquellen aus dem Historischen Archiv des Parlaments zurate, die Überlegungen und Gründe für diese Entscheidung enthalten. Es veranschaulicht die einander ergänzenden kulturellen, geschichtlichen, organisatorischen und finanziellen Gründe, die dahinterstanden. Außerdem zeigt es, wie wichtig es den Mitgliedern der ersten Gemeinsamen Versammlung der EGKS war, die politische Zugehörigkeit zu berücksichtigen. Damit wollten sie den überstaatlichen Charakter der in der Entstehung begriffenen Versammlung hervorheben. Das Briefing zeigt außerdem, wie wichtig die gemeinsame Arbeit in den Fraktionen dafür war, anfängliche Schwierigkeiten zwischen Versammlungsmitgliedern unterschiedlicher Herkunft zu überwinden.
Die Ausschüsse der Gemeinsamen Versammlung
Diese Studie ist für alle gedacht, die ein besonderes berufliches, akademisches oder persönliches Interesse an der Geschichte der Europäischen Gemeinschaften haben. Sie gibt einen Überblick über die Arbeit der Ausschüsse der Gemeinsamen Versammlung in den fünf Jahren ihres Bestehens (1953 bis 1958) und stützt sich dabei auf Dokumente aus dem Archiv- und Dokumentationszentrum. Die Studie zeichnet ein umfassendes Bild der Arbeit der folgenden Ausschüsse: Ausschuss für Fragen des Gemeinsamen Marktes, Ausschuss für Investitionen, Ausschuss für Fragen der Sozialpolitik und Ausschuss für Fragen der Grubensicherheit und des Grubenrettungswesens, Ausschuss für politische Angelegenheiten und Außenbeziehungen der Gemeinschaft und Unterausschuss für Fragen der Handelspolitik, Ausschuss für Verkehrsfragen, Ausschüsse für Geschäftsordnung und Organisation und Ausschuss für das Haushaltswesen und Verwaltungsfragen der Gemeinschaft und der Gemeinsamen Versammlung.
Die Europäische Parlamentarische Versammlung nach den Römischen Verträgen
Die erste Versammlung der Gemeinschaft war die sogenannte Gemeinsame Versammlung. Sie war im Vertrag zur Gründung der EGKS vorgesehen und von 1953 bis 1958 Teil davon. Aus historischer und rechtlicher Sicht war die Europäische Parlamentarische Versammlung ihre Nachfolgerin. Nach der Gründung der EWG und der Euratom mit den Römischen Verträgen im Jahr 1957 war die Gemeinsame Versammlung aber eine einzige Einrichtung im Dienste von drei Gemeinschaften mit eigenen Verträgen und unterschiedlich verteilten Zuständigkeiten. Die Europäische Parlamentarische Versammlung setzte sich mit diesem Umstand umgehend auseinander. Sie griff das Thema für ihren ersten Bericht auf, den sie innerhalb relativ kurzer Zeit erstellte. In dieser Veröffentlichung geht es um diesen Bericht. Sie stellt ihn in den Kontext der umfassenden Debatte über die Art und die Zukunft der europäischen Einigung, die bei der Plenartagung im März 1958 geführt wurde.
Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments – Studie (EN)
Die Gemeinsame Versammlung der EGKS und die Römischen Verträge
Diese Studie wurde zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge veröffentlicht. Dieses geschichtsträchtige Ereignis lieferte neue Impulse für den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau und den europäischen Einigungsprozess. Neben einem Vorwort des Präsidenten und des Generalsekretärs des Europäischen Parlaments umfasst diese Studie Dokumente der Gemeinsamen Versammlung der EGKS. Sie veranschaulicht die Standpunkte der Gemeinsamen Versammlung zu den Verhandlungen, die in der Unterzeichnung der Römischen Verträge, des EWG-Vertrags und des Euratom-Vertrags gipfelten. Der Anhang enthält zahlreiche bisher unveröffentlichte Dokumente.
Walter Hallstein, der erste Kommissionspräsident
Als Walter Hallstein 1958 zum ersten Präsidenten der Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde, blickte er bereits auf eine lange Laufbahn zurück: Rechtswissenschaftler, Universitätsprofessor, Forschungsleiter, Diplomat und Vertreter der deutschen Regierung bei den Konferenzen, auf denen die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bzw. später der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entstanden. Seine föderalistischen Ideen und der Stellenwert, den er überstaatlichen Einrichtungen einräumte, zählen zu seinen bedeutsamsten Vermächtnissen. Genauso wichtig war sein administratives Talent, mit dem er eine vollkommen neuartige Einrichtung aufbaute und vieles vorhersah, was damals utopisch schien, sich später jedoch als notwendig erwies. Hallstein wollte die europäische Einigung noch weiter vorantreiben, hatte aber starken Gegenwind vonseiten mehrerer Staats- und Regierungschefs, was schließlich zu seinem überstürzten Rückzug aus der europäischen Politik führte. Dieses Briefing gibt Einblick in das Wirken Hallsteins in drei verschiedenen Bereichen: Hallstein als Wissenschaftler und Rektor, als wichtiger Akteur in der deutschen Außenpolitik und natürlich als Schlüsselperson in der Zeit, als die europäische Einigung ihren Anfang nahm.
Reihe zur Geschichte des Europäischen Parlaments – Briefing (EN)
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Die Ausarbeitung und Annahme der Charta der Grundrechte war ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Union und für ihre konstitutionelle Legitimität entscheidend. Die Charta wurde von den Präsidenten des Parlaments, der Kommission und des Rates am 7. Dezember 2000 in Nizza feierlich verkündet. Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 wurde sie rechtsverbindlich. Sie ist die erste „Erklärung der Menschenrechte” der Europäischen Union und eine moderne und aktuelle Zusammenfassung aller Werte, wozu die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte zählen. Sie bringt die Europäische Union ihrer Bevölkerung näher und schafft ein Europa der Bürgerinnen und Bürger. Diese Studie erschien fünf Jahre nach der Verkündung der Charta. Sie blickt zurück auf die Meilensteine in der Geschichte der Charta und geht auf die wesentliche Rolle ein, die sie für den Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten der Unionsbürgerinnen und -bürger spielt.
Der erste Plenarsaal des Europäischen Parlaments
In den ersten Jahren fanden die Plenartagungen des Europäischen Parlaments an unterschiedlichen Orten statt, die andere Organe oder die Gastgeberländer zur Verfügung stellten. 1973 bekam das Parlament mit dem neu erbauten Schuman-Gebäude in Luxemburg schließlich seine eigenen Räumlichkeiten – mit Plenarsaal für seine Plenartagungen. Vor Beginn der Bauarbeiten im Jahr 1970 war es notwendig, die ursprünglichen Pläne aus den 1960er-Jahren anzupassen, um der erwarteten Erweiterung der Gemeinschaften gerecht zu werden. In den 1970er-Jahren nutzte das Parlament den Plenarsaal regelmäßig für Plenartagungen. Da es aber nach der Direktwahl 1979 mehr Abgeordnete hatte, war der Saal bald zu klein. Bekannt ist der Plenarsaal in Luxemburg für seine künstlerische Gestaltung und insbesondere für das Basrelief aus Zink, geschaffen von der Turiner Künstlervereinigung Gruppo NP2. Das Briefing enthält ausführlichere Informationen zu dem Kunstwerk, die in Gesprächen mit den Künstlern gesammelt wurden. Es erzählt außerdem, wie es dazu kam, dass der belgische Innenarchitekt, der mit der Ausstattung des Plenarsaals betraut war, die Italiener beauftragte.
Altiero Spinelli
Am 14. Februar 1984 nahm das Parlament den Entwurf eines „Vertrags zur Gründung der Europäischen Union“ an. Dieser Vertragsentwurf ist auch bekannt als „Spinelli-Entwurf“ – nach dem Berichterstatter und Koordinator des parlamentarischen Ausschusses, der ihn ausgearbeitet hatte. Zwei Jahre später, am 23. Mai 1986, starb Altiero Spinelli in Rom. Heute, mehr als drei Jahrzehnte später, gilt der Vertrag als Schlüssel zum europäischen Einigungsprozess und sein Verfechter Spinelli als der Mann, der ihn vorantrieb. Der Vertragsentwurf war jedoch nur der Höhepunkt der politischen Karriere des überzeugten Europäers. Bereits vor der Gründung der Europäischen Gemeinschaft glaubte Spinelli daran, dass ein geeintes Europa möglich war. Sein Ziel war eine politische Union der Staaten Europas, und er verfolgte es bis zum Schluss mit Entschlossenheit und Zuversicht. Der letzte Schritt sollte in der Einrichtung erfolgen, die Spinelli immer als die repräsentativste betrachtete und die seiner Meinung nach den Einigungsprozess am besten vorantreiben konnte: im Europäischen Parlament. Was hinter Spinellis Überzeugungen und seinem Wirken stand, wird im Kontext betrachtet klarer: vom Manifest von Ventotene, an dem er maßgeblich mitwirkte, über seine Tätigkeit in der Europäischen Föderalistischen Bewegung bis hin zu seiner Arbeit in den Organen der EU – erst als Kommissionsmitglied und später als Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Der Beitritt Finnlands und Schwedens
2015 feierten Finnland und Schweden ebenso wie Österreich den 20. Jahrestag ihres Beitritts zur Europäischen Union. In dieser historischen Studie geht es insbesondere um den Beitritt Finnlands und Schwedens. Neben ihrer Verpflichtung zur Neutralität während des Kalten Krieges hielten auch abweichende wirtschafts- und sozialpolitische Ansätze die beiden nordischen Länder davon ab, engere Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft aufzubauen. Mit den wirtschaftlichen und weltpolitischen Veränderungen änderte sich das jedoch langsam, und mit der Zeit vertieften sich die Beziehungen, zum Vorteil aller Beteiligten. Diese Studie ist Teil der Geschichtsreihe der Europäischen Union. Sie stützt sich in erster Linie auf Dokumente, die im Historischen Archiv des Europäischen Parlaments bzw. in den Archiven anderer Organe der EU aufbewahrt werden und dort der Öffentlichkeit zugänglich sind.
Der lange Weg zum Euro
Mit dieser Veröffentlichung feierte das Historische Archiv des Europäischen Parlaments im Jahr 2011 das zehnjährige Bestehen des Euro. Sie zeichnet die Entstehungsgeschichte der gemeinsamen Währung nach und soll so zu einem besseren Verständnis des langwierigen Prozesses der währungspolitischen Integration betragen. Womöglich hilft sie auch dabei, die heutige Lage des Euro besser zu verstehen. In den ersten fünf Kapiteln ist die Entwicklung der währungspolitischen Integration Schritt für Schritt dargestellt. Das letzte Kapitel beschreibt, wie diese Entwicklungen den Lauf der Geschichte beeinflussten, und wirft einen Blick auf die praktischen Aspekte einer gemeinsamen Währung. Diese Studie stützt sich hauptsächlich auf im Amtsblatt veröffentlichte parlamentarische Quellen, Entschließungen und parlamentarische Debatten sowie auf die parlamentarischen Berichte und Protokolle der Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung. Diese können im Archiv- und Dokumentationszentrum des Parlaments in Luxemburg eingesehen werden.
Das Europäische Parlament vor 50 Jahren
Diese Studie entstand 2008 im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des ersten Treffens der Europäischen Parlamentarischen Versammlung – der Vorläuferin des Europäischen Parlaments. Sie stützt sich auf Dokumente aus dem Historischen Archiv des Parlaments und zeigt auf, wie die durch die Römischen Verträge eingerichtete Parlamentarische Versammlung aufgebaut war. Sie beschreibt auch die Tätigkeit der Versammlung in ihrer Anfangszeit. Dabei erinnert sie an die geschichtsträchtigsten Debatten der ersten drei Monate – insbesondere an den ersten Bericht des Parlaments über die Gemeinschaftsverträge. Die Studie soll diese parlamentarischen Debatten in den Kontext der umfassenderen Debatte über die Art und die Zukunft der europäischen Einigung stellen, die bei der Plenartagung im März 1958 geführt wurde. Das letzte Kapitel beschreibt den Ursprung des anhaltenden Ringens um den Sitz der Gemeinschaftsorgane und zeigt auf, wie lange diese Problematik bereits besteht.
Die Beziehungen zwischen dem Heiligen Stuhl und den Organen der EU (FR)
Der Besuch von Papst Franziskus im Europäischen Parlament am 25. November 2014 war ein Meilenstein im Dialog zwischen den Organen der EU und dem Vatikan – einem Dialog, in dem sich die Grundsätze des Vertrags von Lissabon, der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der diplomatischen Bemühungen der EU widerspiegeln. Die Organe der EU pflegten von Anfang an Kontakte zum Heiligen Stuhl. Die vergleichsweise förmlichen Beziehungen der 1950er- und 1960er-Jahre wurden allerdings mit der Zeit strukturierter. Als Höhepunkt dieses Dialogs gilt bis heute die bedeutende Rede von Papst Johannes Paul II., die er am 11. Oktober 1988 vor dem Europäischen Parlament hielt. Seine Beziehungen zur EU und seine Beteiligung an ihren Aktivitäten institutionalisierte der Vatikan zum einen durch die Einrichtung der Apostolischen Nuntiatur, zum anderen durch die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union und ihre Tätigkeiten.