Im November 2000 war es so weit: Das Parlament hatte den Zeitplan für den Beitritt von zehn Staaten festgelegt – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Sie sollten bis 2004 vollwertige Mitgliedstaaten werden, um noch im selben Jahr an der Europawahl teilnehmen zu können.
Offizielle Feierlichkeiten zur EU-Erweiterung mit Gästen wie dem ehemaligen polnischen Präsidenten, den Präsidenten bzw. Vizepräsidenten der Parlamente der neuen Mitgliedstaaten und EU-Botschaftern © Europäische Gemeinschaften, 2004
„Ich wollte eine Verkörperung davon – ich wollte, dass der Fahnenmast Symbolcharakter erhält. Daher bat ich Lech Wałęsa, eine kurze Rede zu halten. Seine Rede handelte von dem Weg, der in der Werft begann, der zum Fall des Kommunismus, zur Freiheit und schließlich an diesem Tag nach Straßburg führte. Für mich war es der perfekte Abschluss der besten aller Herausforderungen, mit der ich jemals in meinem Leben konfrontiert war.“
Pat Cox teilt seine Gedanken zur EU-Erweiterung in einem Interview der Reihe „Oral History“ des Archivs des Europäischen Parlaments.
Eines wurde zu diesem Zeitpunkt klar: Wenn die EU-Organe auch nach der Erweiterung mit all den neuen Mitgliedstaaten weiter ordnungsgemäß funktionieren sollten, dann mussten sie an die veränderten Gegebenheiten angepasst werden – eine institutionelle Reform war nötig. So kam es zum Vertrag von Nizza.
Besonders viel diskutierte man über die Sitzverteilung im Parlament. Die Kunst bestand darin, ein gutes Verhältnis zwischen der Zahl der Sitze und der Bevölkerungsgröße der einzelnen Staaten zu wahren und gleichzeitig sicherzustellen, dass die verschiedenen politischen Strömungen vertreten sind. Insgesamt durften es jedoch nicht zu viele Abgeordnete sein, denn das hätte die Arbeit des Parlaments beeinträchtigt. Im Vertrag wurde als Höchstzahl 732 Sitze festgelegt.
Der Vertrag von Nizza wurde den Mitgliedstaaten zur Zustimmung vorgelegt. Im Juni 2001 lehnte ihn Irland jedoch ab und blockierte damit den Erweiterungsprozess.
„Ihr seid eine Generation des Übergangs und des Wandels. Ihr könnt von neuen Möglichkeiten für eure Völker träumen und sie verwirklichen, indem ihr euch auf das einzigartige demokratische Experiment der Europäischen Union einlasst, und indem ihr die gemeinsamen Werte teilt, für die sie steht: pluralistische Demokratie, Achtung des Rechtsstaats, Förderung der Menschenrechte, Marktwirtschaft, kulturelle Vielfalt, Solidarität und Nachhaltigkeit.“
Eröffnungsrede von Pat Cox zur geschichtsträchtigen Erweiterungsdebatte des Europäischen Parlaments: „The future of the enlarged European Union“ (Die Zukunft der erweiterten Europäischen Union, Straßburg, 19. November 2002 (PDF auf Englisch)
Cox war es wichtig, dass die Bewerberländer nach der Unterzeichnung der Beitrittsverträge sofort uneingeschränkten Beobachterstatus erhalten – mit Blick auf alles, was mit Haushalt und Programmplanung zusammenhängt. Nur ein Stimmrecht sollten sie nicht haben.
Auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen am 12. und 13. Dezember 2002 traf die EU eine historische Entscheidung: Sie stimmte dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zu.
Am 1. Februar 2003 trat schließlich der Vertrag von Nizza in Kraft. Kurz darauf, am 9. April 2003, gab wiederum das Parlament seine Zustimmung zu den Beitrittsanträgen der zehn Staaten. In einer geschichtsträchtigen Abstimmung nahmen die Abgeordneten die Entschließung zu den Ergebnissen der Erweiterungsverhandlungen in Kopenhagen mit überwältigender Mehrheit an.
Der Vertrag über den Beitritt der Bewerberländer wurde am 16. April 2003 in Athen unterzeichnet.
Am 1. Mai 2004 wurden die zehn neuen Mitgliedstaaten im Rahmen der Konferenz über die EU-Erweiterung in Dublin in die Europäische Union aufgenommen.
Eine stärkere Rolle für das Europäische Parlament
Gleich nachdem seine Amtszeit angefangen hatte, begann Pat Cox mit offiziellen Besuchen in allen Bewerberländern, um das Erweiterungsvorhaben zu unterstützen. Er verschrieb sich der „politischen Herausforderung“, die zehn neuen Mitgliedstaaten einzugliedern. Sein erster offizieller Besuch nach seiner Wahl galt Polen, was bereits zeigte, welche Bedeutung die EU-Erweiterung in seiner Amtszeit haben würde.
„Ich möchte in den kommenden Monaten – und, wenn möglich, noch vor dem Gipfel von Sevilla – jedes Bewerberland im Namen des Europäischen Parlaments besuchen und sie, unsere Parlamentskollegen, offiziell einladen, die Vorreiter des neuen Europas zu sein.“
Rede zur Grundsatzerklärung von Pat Cox, Straßburg, 6. Februar 2002 (PDF auf Englisch)
„Mein Besuch in Polen – der erste meiner Amtszeit – verdeutlicht die ungemein große Priorität, die ich der Erweiterung und dem Aufbau einer wahrhaft den Kontinent umspannenden Europäischen Union einräume.“
Pressemitteilung: „Pat Cox calls for frank and realistic dialogue with Poland“ (Pat Cox fordert offenen und realistischen Dialog mit Polen, Brüssel, 5. März 2002 (PDF auf Englisch)
